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Maskenpflicht endet | Bürgergeld | Stiftung Anerkennung und Hilfe

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Sehr geehrter Leser:innen, 

im Jahr 2023 ist inzwischen schon wieder viel passiert und es wird noch eine Menge passieren. So wurde das Bürgergeld eingeführt, welches Veränderungen für Menschen mit Behinderung mit sich bringt. Außerdem hat Verbandsjurist Oliver Totter ein Urteil des Landessozialgericht NRW zu den Regelbedarfssätzen in besonderen Wohnformen genauer betrachtet. 

Die Stiftung Anerkennung und Hilfe beendet langsam ihre Arbeit. So zog die Beratungsstelle des LWL in Münster nun erste Bilanz. Sportlich wird es in einigen Werkstätten werden, denn die LAG WfbM NRW ruft zur Teilnahme an der Fußball-Landesmeisterschaft auf. Doch auch literarisch wird das neue Jahr, denn die Wortfinder rufen wieder zu ihrem beliebten Literaturwettbewerb auf. Die Fachverbände Für Menschen mit Behinderung haben zur Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung des BAMS eine Stellungnahme abgegeben


Neues für Nordrhein-Westfalen


Landesbehindertenbeirat hat sich konstituiert

Landesbehindertenrat NRW
Landesbehindertenrat NRW
© LBBP NRW

Mitte Januar kam der Landesbehindertenbeirat zur konstituierenden Sitzung zusammen. Die Mitglieder setzten die Schwerpunktthemen Kinder und Jugendliche mit Behinderung, die Situation auf dem Arbeitsmarkt und die Wohnraumförderung auf die Agenda.

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Landesregierung startet „Sofortprogramm Kita“

Um die Situation in der Kindertagesbetreuung zu verbessern, hat das MKJFGFI mit den Trägern ein Maßnahmenpaket vereinbart. Die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, die Krankheitswellen und ein andauernder Fachkräftemangel bringen die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen in eine besonders herausfordernde Lage.

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Abweichende Regelbedarfsfestsetzung in besonderen Wohnformen

Frau räumt Kühlschrank ein
Frau räumt Kühlschrank ein
© David Maurer / Lebenshilfe

Das Landessozialgericht NRW hat entschieden, dass abweichende (höhere) Regelbedarfsfestsetzung in Betracht kommt, wenn der von Bewohner:innen besonderer Wohnform für den Lebensunterhalt zu zahlende Betrag über dem Regelsatz liegt.

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Qualitätsdefizite in der Hilfsmittelversorgung

Hilfsmittel
Hilfsmittel
© Marcus Aurelius

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat im Rahmen einer Untersuchung große Defizite bei der Versorgung der gesetzlich Versicherten mit Hilfsmitteln festgestellt.

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Sterbegeldversicherung ist absetzbar

Richterhammer
Richterhammer
© Sora Shimazaki

Das Landessozialgericht Berlin hat geurteilt, dass eine Sterbegeldversicherung bei der Berechnung der Grundsicherung absetzbar ist.

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Das neue Bürgergeld

Das ändert sich für Menschen mit Behinderung

Mit dem Bürgergeld können Menschen mit Behinderung künftig mehr Geld ansparen, außerdem gehört ein Kfz zum geschützten Vermögen. Ebenso steigt der Mehrbedarf bei der Mittags­verpflegung in einer WfbM.

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Bürgergeld und Regelbedarfsstufen

Welche Auswirkungen hat das Bürgergeld auf die Regelbedarfsstufen? Wird Inflation hierbei berücksichtig? Wir versuchen einige Fragen zu klären.

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Fachverbände nehmen Stellung zur Rehabilitationshilfsfonds-Verordnung

Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung weisen in ihrer Stellungnahme den Gesetzgeber ausdrücklich darauf hin, dass die Refinanzierung der gestiegenen Energiekosten von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, wie z.B. besondere Wohnformen, Tagesförderstätten, betreute Wohngruppen sowie Tagesbildungsstätten, bisher – weitestgehend – ungeklärt ist und sichergestellt werden muss.

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Fast alle Test-und Maskenpflichten enden zum 1. März

Nach dem Ende der Corona-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen gibt es bald auch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeheimen fast keine Einschränkungen mehr.

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Land weitet Angebot an Weiterbildungen für ehrenamtlich Engagierte aus

Engagierte in Vereinen und Initiativen können jetzt mit Unterstützung des Landes ein deutlich erweitertes Angebot an Weiterbildungen und Qualifizierungen nutzen. Ab September 2021 wollen Bildungsträger in Nordrhein-Westfalen erste zusätzliche kostenlose beziehungsweise kostenreduzierte Angebote für Engagierte anbieten.

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Kurz Notiert


Stiftung Anerkennung und Hilfe zahlt nur für Münster 30,4 Millionen Euro aus

In der LWL-Anlauf- und Beratungsstelle in Münster haben die Mitarbeitenden Betroffenen einen geschützten Raum für Gespräche über ihre Erlebnisse und Erfahrungen sowie die Auswirkungen auf das heutige Leben angeboten. Parallel hat die Stiftung zahlreiche Anerkennungszahlungen geleistet. Insgesamt haben sich über 3.200 Personen an die LWL-Anlaufstelle- und Beratungsstelle gewandt, von denen bis Ende 2022 über 2.700 Betroffene insgesamt 30,4 Millionen Euro Anerkennungszahlungen für erlittenes Unrecht aus der Stiftung erhielten. Dafür führten die Mitarbeitenden insgesamt fast 2.500 persönliche Gespräche, davon mehr als 1.700 im Rahmen von Hausbesuchen in ganz Westfalen-Lippe.

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Fußball-Landesmeisterschaft der Werkstätten in NRW 2023

Auch 2023 finden wieder die Fußball-Landesmeisterschaft der Werkstätten für behinderte Menschen statt, organisiert von der LAG WfbM Nordrhein-Westfalen mit den Fußballverbänden Niederrhein, Mittelrhein und dem Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen. Der Sieger der Fußball-Landesmeisterschaft NRW qualifiziert sich für die Deutsche Meisterschaft in Duisburg.

Ab sofort können sich Werkstätten per E-Mail bei Norbert Kluge, dem Koordinator der Landesmeisterschaften anmelden: info@Norbert-Kluge.de 


KSL-Konkret #6 – Wegweiser Barrierefreiheit

Die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben NRW (KSL NRW) haben die Schriftenreihe KSL-Konkret #6 – Wegweiser Barrierefreiheit veröffentlicht. Die Broschüre bietet in kompakter Form Denkanstöße, wie sich Barrierefreiheit in den unterschiedlichen Lebenswelten gestalten lässt. Mit dieser Broschüre geben die Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben in NRW gemeinsam mit der Agentur Barrierefrei NRW eine Orientierungshilfe.

Die Broschüre können Sie auch per E-Mail unter info@ksl-nrw.de bestellen. Die in der Broschüre enthaltene Linksammlung ist unter ksl-nrw.de/de/barrierefrei zu finden.


Literaturwettbewerb 2023

Auch 2023 schreibt der Verein Die Wortfinder e.V. wieder einen Literaturwett­bewerb für Menschen mit einer kognitiven Beeinträchtigung aus. Das Thema lautet dieses Jahr Gefühlsachterbahn und Gedankenkarussell - über das Denken und über das Fühlen

Alle Menschen mit einer sogenannten geistigen Behinderung, einer Lernbehinderung oder einer demenziellen Erkrankung sind eingeladen, dabei mitzumachen. Alle Informationen zum Wettbewerb finden Sie unter den entsprechenden Unterpunkten.

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Kindergeld für erwachsene Menschen mit Behinderung

Der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hat seinen bewährten Ratgeber zum Kindergeld aktualisiert. Er erklärt die maßgeblichen Voraussetzungen für den Bezug des Kindergeldes anhand vieler konkreter Beispiele.

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Termine 2023

Kalender
Kalender

05.05.2023 Protesttag "Zukunft barrierefrei gestalten"

Die Aktion Mensch stellt die Barrierefreiheit zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, wieder in den Focus. 

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06. bis 24.05.2023 Sommerblut Kulturfestival 2023

Eröffnung im Schauspiel Köln am 6. Mai, danach an vielen verschiedenen Orten in Köln. Viele Veranstaltungen werden mit Audiodeskription, Übersetzung in Leichter Sprache oder Deutscher Gebärdensprache angeboten. 

Terminübersicht

24.05.2023 Aktionstag "Gute Leistung! Gutes Geld!" in Berlin

Die Werkstatträte Deutschland rufen zum Aktionstag nach Berlin vor den Bundestag, um für bessere Bezahlung von Werkstattbeschäftigten aufmerksam zu machen. 

Aktionsflyer

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