Qualitätsdefizite in der Hilfsmittelversorgung

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat im Rahmen einer Untersuchung große Defizite bei der Versorgung der gesetzlich Versicherten mit Hilfsmitteln festgestellt.

Das BAS führt unter anderem die Aufsicht über die Träger und Einrichtungen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Die lokal organisierter Allgemeinen Ortskrankenkassen gehören nicht dazu.

Die Versorgung mit qualitativ hochwertigen Hilfsmitteln (bspw. Rollstühle, Hörgeräte, Prothesen) ist gerade für Menschen mit einer Beeinträchtigung Grundvoraussetzung für eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Deshalb soll die Versorgung der Versicherten mit Hilfsmitteln von den gesetzlichen Krankenversicherungen bestmöglich organisiert werden. Die Auswertung des BAS zeigt allerdings, dass an vielen Stellen noch Verbesserungsbedarf besteht.

Die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, mit Hilfsmittelleistungserbringern Verträge abzuschließen, die für Versicherte bzw. Patientinnen und Patienten möglichst transparent nachvollziehbar sind. Der Sonderbericht legt dar, dass dies nicht immer der Fall ist. Nach Einschätzung des BAS gibt es Defizite bei der Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben, die sich negativ auf die Versorgung der Versicherten mit Hilfsmitteln auswirken. Beispielsweise verfügen nicht alle Krankenkassen über eine ausreichende Anzahl an Verträgen. Darüber hinaus kommen die bundesunmittelbaren Krankenkassen nur vereinzelt ihrer Pflicht nach, über Vertragsinhalte zu informieren, sodass ein Vergleich der Leistungsangebote verschiedener Krankenkassen erschwert wird. Das BAS bemängelt außerdem, dass viele Krankenkassen keine strukturierten Auffälligkeits- und Stichprobenprüfungen durchführen, um die Qualität in der Hilfsmittelversorgung sicherzustellen.

Sonderbericht des BAS