Wie wirkt sich der Koalitionsvertrag auf Menschen mit Behinderung aus?

Deutscher Bundestag

Die Bundesvereinigung Lebenshilfe hat mittels einer Synopse den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verglichen und bewertet. Beantwortet werden soll die Frage: Wie wirkt sich der Koalitionsvertrag auf Menschen mit Behinderung aus? Das 177 Seiten umfassende Papier kommt nicht in allen Bereichen zu klaren Aussagen, jedoch wird beispielsweise die Beseitigung des Wahlrechtsausschluss angekündigt oder eine Weiterentwicklung des Betreuungsrechts erwähnt. Unklar bleibt beispielsweise, was mit einer angemessenen Vergütung der Pflegeleistungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe passiert. Die Lebenshilfe fordert seit langem, dass § 43a in Verbindung mit § 71 Absatz 4 Sozialgesetzbuch XI abgeschafft werden und pflegebedürftigen Menschen mit Behinderung die Versicherungsleistungen der häuslichen Pflege unabhängig von ihrem Wohnort zur Verfügung gestellt werden muss.

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD

Synopse Forderungen Bundesvereinigung Lebenshilfe Koalitionsvertrag

 
 

Einrichtungssuche

Suchen Sie hier die nächstgelegene Einrichtung in NRW. zur Suche

Karte NRW
 
 
facebook
    
YouTube
    
Twitter
    
 
 

© 2018 Lebenshilfe Nordrhein Westfalen e.V. | 50354 Hürth | Abtstraße 21 | 02233 93245-0 | info@lebenshilfe-nrw.de